Tor der Woche

Es droht die Dauer-Containerisierung unserer Kinder

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Ohne mehr Personal im Bereich Immobilien und Liegenschaften ist die große Expansion nicht zu schaffen

Bremen hat sich vernünftig verhalten. Angesichts des demographischen Wandels, sinkender Kinderzahlen und einer tendenziell schrumpfenden Stadt verloren für Neubauten zuständige Ämter und Stellen an Bedeutung. der soziale Wohnungsbau wurde genauso eingestellt, wie der Neubau von Schulen und Kindergärten. Verbleibende Stellen beschäftigten sich ausschließlich mit Sanierung. Hier gab und gibt das Vorhandensein von investiven Sanierungsmitteln den Takt vor. Mehr als die jährlich finanzierten Raten kann nicht saniert werden, auch wenn es an vielen Stellen klemmt. Dafür reichte das weniger werdende Personal der planenden und bau-begleitenden öffentlichen Stellen gerade aus.

 

Doch jetzt kommt eine völlig neue Herausforderung auf Immobilien Bremen und die Liegenschaftsabteilungen der Bildungsbehörde und von KiTa-Bremen zu. Es muss dringend weiter - und im Prinzip schneller - saniert werden und zusätzlich müssen Dutzende neue KiTas und Schulen her. Angesichts von 55 plus X neuen KiTas und vielen neuen Schulen muss dringend reagiert werden. Da die Neubauten einen langen Vorlauf haben, müssen zusätzlich Interimslösungen in Mobilbauten geplant und umgesetzt werden. Es ist angesichts des gletscherartigen Tempos der Umsetzung von solchen Buavorhaben offensichtlich, dass die bestehenden Verwaltungen ohne zusätzliche Unterstützung an dieser Herkulesaufgabe scheitern werden. Was droht, sind Übergangslösungen, die wegen der Umsetzungsprobleme beim Neubau, zu Dauerlösungen werden. Wer im Haushalt für die Jahre 2018/19 nicht mehr qualifiziertes Personal zur Planung, Ausschreibung und Begleitung von Neubauten für unsere Kinder und Jugendlichen bereitstellt, wird noch viele Jahre mit Kindern in Containern leben müssen. Es droht eine Kinderkarriere vom Container in der KiTa über den Container in der Grundschule bis zum Container in der Oberschule. Auch für eine traditionelle Hafenstadt keine zumutbare Lösung für unsere Kinder und die Beschäftigten in KiTas und Schulen!

 

Wenn der Senat in seinem Haushaltsentwurf nicht auf dieses Problem reagiert, müssen die Koalitionsfraktionen von Grünen und SPD ihrer Verantwortung als Haushaltsgesetzgeber gerecht werden und entsprechende Erhöhungen des Etats in der Bürgerschaft beschließen. Nicht mehr und nicht weniger.

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