Tor der Woche

Brexit in da House (of Commons): Ende der Demokratie oder Sternstunde des Parlaments?

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Nahezu alles, was Deutsche an ihren Bundes- und Landesparlamenten gewohnt sind, läuft im britischen House of Commons anders (der wunderbare offizielle Name lautet: "The Honourable the Commons of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland in Parliament assembled"). Deshalb wurde es hierzulande schon in 'normalen' Zeiten für mindestens exzentrisch gehalten. In früheren Zeiten von durch das Mehrheitswahlrecht ("first-past-the-post" oder umgangssprachlich "winner-takes-all") geschaffenen absoluten Mehrheiten, ohne Koalitionen und mit nur einer relevanten Oppositionsfraktion waren es vor allem Redestil, Sitzordnung, Rituale und das Zusammenspiel mit dem Oberhaus, die den Unterschied ausmachten. Zudem, die vielen kleinen Besonderheiten in Stilfragen, übernommen aus der in unterschiedlichen Formen nahezu 800-jährigen Geschichte des Hauses.

 

In Zeiten des Brexit erlangt das House of Commons nahezu Kultstatus. Wilde, emotionale Debatten, bei denen sich die Kontrahent*innen gegenseitig beschuldigen, das Land in den Abgrund zu stürzen. Taktische Winkelzüge in ständig neuen Varianten, überraschende politische moves und beinahe tägliche Zuspitungen der Lage. Sich ständig wiederholende Abstimmungen mit unterschiedlichen Mehrheiten jenseits der regierenden Konservativen und der sie mittragenden DUP. Entscheidungen vor allem in Form von Ablehnungen bestehender Entwürfe: Nein zum ausgehandelten Deal von Premierministerin May, Nein zum No-Deal (No-No-Deal), Nein zu Neuwahlen und an einem Tag gleich zu mehreren eingebrachten weiteren Alternativen. Partei- und Fraktionswechsel, bzw. -ausschlüsse. Vor allem aber die unnachahmliche Rolle von Speaker John Bercow mit seinen "Order"-Rufen, wenn angesichts der politischen Großkrise die Gemüter im Parlament wieder einmal überzukochen scheinen.

 

Die Dramatik der Lage für das britische Volk einen Moment bei Seite lassend nimmt es ein Kommentar von der satirischen Seite: "Was hätte man sich Stunden von Monty Python Sendungen ersparen können, wenn man geahnt hätte, das man alles live und ungeschnitten im Unterhaus präsentiert bekommt."

 

Welches Verständnis von Parlamentarismus und Demokratie liegt der Kritik und Verrspottung des House of Commons eigentlich zu Grunde, vor allem, wenn man es mit den deutschen Parlamenten vergleicht?

 

Die Sitzung des Unterhauses am 4. September 2019, in der sowohl der 'No-Deal' als auch die Neuwahlen zur Abstimmung standen, hatte überragende Einschaltquoten bei der BBC, die selbstverständlich live übertrug. Mir scheinen zwei Gründe weit jenseits der gehypten 'Order'-Rufe für diese überwältigende Resonanz ausschlaggebend:

 

1. Allen Briten ist klar, dass im Unterhaus an diesem Tag keine abseitige technokratische Alltagsverhandlung stattfindet, sondern dass diese Parlamentsentscheidungen das Leben der Briten auf lange Zeit fundamental bestimmen werden. Es geht also ums Ganze, ums Grundsätzliche und um etwas, was jede und jeden im Land persönlich unmittelbar betrifft.

 

2. Es ist - vor allem im Unterschied zum Deutschen Bundestag und den deutschem Landesparlamenten - nicht alles vorhersehbar, vorentschieden. Es findet keine nur noch für die Öffentlichkeit aufgeführte politische Inszenierung statt, bei der alle Beteiligten - ohne über prophetische Gaben zu verfügen - sowohl exakten Ablauf wie Ausgang vorher kennen. Der bei uns - außer in von den Fraktionsführungen ausdrücklich genehmigten Ausnahmefällen ethischer Grundsatzdebatten (Sterbehilfe, Organspende) - allumfassende Fraktionszwang führt bei Koalitions- wie Oppositionsabgeordneten zum Gefühl der Routine und Erstarrung. Diese 'Gewissheit über das Ausbleiben von Ungewissheiten' wird im eher statischen deutschen Parlametarismus in seiner lähmenden Binnen- wie Außenwirkung oft unterschätzt.

 

Fazit

Es kann und darf die positive politische Wirkung von relativer Ruhe und großer Stabilität auf die Arbeistfähigkeit, die Seriosität und das Vertrauen in unsere Parlamente auf keinen Fall gering geschätzt werden. Vorhersehbarkeit und statischer Gesamteindruck födern andererseits aber auch Anpassertum, Zynismus und eine Überdosis Konformität, die in ihrem Ausmaß weder den deutschen Parlamentsbetrieben nach innen noch ihrem Ansehen als Orte für die Bürger*innen wichtiger Entscheidungen und lebendiger Debatten nach außen gut tut.

 

Die nahezu inverse Vorstellung des britischen Unterhauses transportiert die gegenteilige Botschaft: ein Höchstmaß an Überraschung, Unterhaltsamkeit, Aufmerksamkeit und Lebendigkeit bei einem Mindestmaß an Stabilität, nur schwer nachvollziehbarer politischer Rationalität, Sprunghaftigkeit und dem permanenten Verdacht, die handelnden Politiker*innen würden insgeheim Varianten der Spiel- oder Chaostheorie austesten, anstatt sich verantwortungsvoll der Lösung der Probleme des Landes widmen.

 

Es kommt wahrscheinlich auf das politische Temperament an, welche Variante des Parlamentarismus der Vorzug gegeben wird. So wie Stabilität und Lähmung zwei Seiten der selben (deutschen) Medaille sind, sind es Lebendigkeit und Chaos im Fall des Unterhauses.

 

Wie würde eine Synthese der beiden Modelle unter Bewahrung der positiven Errungenschaften unter Vermeidung der negativen Begleiterscheinungen aussehen? Bundestagspräsident Schäuble würde sich lustiger anziehen, AfD-Pöbler*innen mit lauten "Order"-Rufen zur Raison bringen. Abgeordnete in Bundes- und Landtagen würden öfter ihre tatsächliche politische Meinung sagen, statt die offizielle Fraktionslinie vorzutragen und Sachverhalte, die sie außerordentlich schlecht finden, mit einem "wir sind auf einem guten Weg" zu kommentieren. Sie würden anschließend nachvollziehbar begründen, warum sie entweder dennoch (aus gutem Grund) mit ihrer Fraktion abstimmen oder warum sie in diesem konkreten Fall gegen die Mehrheit ihrer Fraktion stimmen. Es würde verantwortungsvoll mit einer Balance aus punktuellem Dissens und grundsätzlichem Mehrheitserhalt für eine gewählte Koalition umgegangen, vor allem aber das jeweilige politische Verhalten in deutscher Normalsprache den Bürger*innen ausführlich und nachvollziehbar erklärt. Angst vor Represalien bezüglich der eigenen politische Karriere würde weniger dominieren. Dem mutigen britischen Vorbild von unter anderem Sir Nicholas Soames, dem Enkel von Sir Winston Churchill, und Jo Johnson, dem Bruder von PM Boris Johnson, eigene Belange hinter das ehrlich empfundene Wohl des Volkes zurückzustellen, würde auch in Deutschland öfter nachgefolgt.

 

Das Endergebnis zwischen stabil-langweiligem Bundestag und lebhaft-chaotischem Unterhaus mit den Worten des Monty-Python-Ritters, dem im Duell gerade beide Arme und Beine abgeschlagen wurden: "OK, sagen wir Unentschieden".

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