Tor der Woche

Einen Beitrag zu einer besser funktionierenden Koalition kann jedeR leisten

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Es ist gewiss keinem verborgen geblieben, dass die rot-grüne Koalition in den letzten Wochen in unruhigem Fahrwasser geschippert ist. Über die jeweiligen Anlässe und Themen lässt sich trefflich streiten und auch über die Frage eines bestmöglichen Grünen Umgangs mit solchen Koalitionskrisen. Ich meine, dass diese Diskussionen in aller Ruhe und Sachlichkeit nach einer hoffentlich etwas krampflösenden Sommerpause geführt werden müssen.

Wir können uns aber schon jetzt ein paar Dinge vornehmen, wie wir präventiv das Entstehen solcher Koalitionskrisen vermeiden helfen können. Dazu möchte ich euch kurz von einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Steintor/Peterswerder am 12. Juli im Café 2000 des Klinikums Bremen Mitte berichten. Der SPD-Ortsverein hatte seine Mitglieder aber auch die Öffentlichkeit zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „5 Jahre rot-grüne Koalition“ eingeladen. Rede und Antwort standen die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen. Es war eine gute, manchmal auch tiefschürfende, allzeit sachliche Diskussion mit SPD Abgeordneten, FunktionsträgerInnen und Basismitgliedern, einigen „neutralen“ Gästen und einer Grünen „Basis-Abordnung“ in Person von Marieluise Beck ;-). Etliche kontroverse Themen aus dem Bildungs- und Sozialbereich, die Besetzung des Bürgerschaftsdirektors, das Koalitionsklima generell wurden angesprochen und von uns auch eingehend beantwortet. Björn Tschöpe hat komplett darauf verzichtet, sich gegenüber seiner Parteibasis auf Kosten der Grünen zu profilieren und auch andere haben dieser Versuchung widerstanden. Ich habe mich zu keiner Zeit ungerechtfertigt angegriffen gefühlt.

Auf dem Nachhauseweg kam mir müde aber gut gelaunt der Gedanke, dass solche Begegnungen auf breiter Parteiebene möglicherweise langfristig mit zu einem besseren Verständnis der ja durchaus sehr unterschiedlichen Parteikulturen und Positionen beitragen könnten. Auch die politisch interessierte Öffentlichkeit könnte sich so aus erster Hand informieren, Fragen stellen, kritisieren und debattieren. Also liebe Grünen Kreisverbände, Stadtteilgruppen, LAGen, Grüne Alte und Junge: was haltet ihr von der Idee, zu solchen oder vergleichbaren Veranstaltungen einzuladen. Da müssten gewiss nicht immer die Fraktionsvorsitzenden debattieren, auch SenatorInnen, Parteivorstände, Abgeordnete u.v.m. könnten aufs Podium. Einen Beitrag zu einer besser funktionierenden Koalition kann jedeR leisten. Ich würde mich über euren Beitrag freuen.

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