Tor der Woche

Meine persönliche Wahlnachlese/Gründe auf Verzicht auf die erneute Kandidatur zum Fraktionsvorsitzenden

(Kommentare: 0)

GRÜNE LÄHMUNG ÜBERWINDEN

Die Bremer Grünen brauchen dringend eine Perspektive für 2019 und die Zeit danach


Die hohen Wahlverluste, sind keine singulären Ereignisse oder nur dem Wahlkampf geschuldet, sondern spiegeln die Defizite der Bremer Grünen in der 18. WP wieder. Personelle und strukturelle Probleme haben sich zugespitzt. Alle drei Ebenen: Partei, Fraktion und Senat sind betroffen. Eine Fortschreibung der bisherigen Probleme in den nächsten vier Jahren würde höchstwahrscheinlich einen weiteren Bedeutungsverlust der Bremer Grünen bedeuten. Die rasanten und konsequenten Veränderungen bei der SPD nach der letzten Wahl, aber auch permanente Erneuerungen im Bremer Parteienspektrum insgesamt (Linke, FDP, CDU), spielen hier eine verstärkende Rolle. Verändern können wir aber nur die Zustände in unserer eigenen Partei. Und zwar in drei zentralen Punkten:

1.    GRÜNEN ZUSAMMENHALT WIEDERHERSTELLEN: In den letzten beiden Wahlperioden sind die Spannungen zwischen Grünen Kernthemen und der federführenden Finanzpolitik und ihrer Protagonistin immer größer geworden. Dies müsste strukturell nicht sein, da mit der Klammer der Nachhaltigkeit eine verständliche Erzählung als verbindendes Element von Umwelt-, Verkehrs-, Sozial-, Bildungs- und Finanzpolitik vorhanden wäre. Diese ganzheitliche Erzählung wurde aber bisher nicht erläuternd und erklärend als verbindendes Element Grüner Politik verwendet. Da zur Zeit offensichtlich keine Aussicht auf einen offensiven Grünen Umgang mit der Finanzpolitik besteht, muss die Option erwogen werden, auf das Finanzressort zu verzichten und mit der SPD eine neue Ressortverteilung zu verhandeln. Grüne könnten – als ein Beispiel unter vielen Optionen - folgende Ressorts anstreben, um den Kern Grüner Programmatik deutlich zu machen: 1) Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft, Verbraucherschutz; 2) Bau, Stadtentwicklung, Verkehr, Bürgerbeteiligung/Beiräte, 3) Bildung (aus KiTa und Schule).


2.    GRÜNE AUSSTRAHLUNG VERBESSERN: Grüne leben stark von ihrer Ausstrahlung. Wir sind von unserer Grundidee her keine technokratische Verwaltungspartei. Daher unsere nachhaltigen Erfolge in der deutschen Politik. In Bremen werden wir zusehends politisch unsichtbar. Unter anderem liegt diese politische Unsichtbarkeit an der Dominanz einer reinen Verwaltungssicht statt öffentliche – auch kontroverse – Debatten zu führen. Dies gilt für innergrüne Debatten genauso wie für Auseinandersetzungen mit dem Koalitionspartner (zum Beispiel bei gezielten SPD-Angriffen auf Grüne), mit der Opposition und als Teil einer demokratischen und damit öffentlichen politischen Kultur.


3.    GRÜNE VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN: Extrem befremdlich ist die Tatsache, dass nach der Wahl am 10. Mai keinerlei Diskussion über Verantwortungsübernahme für ein Minus von 7,4%, dabei zweistellige Verluste in unseren Hochburgen, für den Verlust eines Drittels unserer Abgeordnetenmandate und in der Folge flächendeckenden Verlusten in den Beiräten geführt wird. Fehlende Übernahme von Verantwortung untergräbt aber gerade die moralisch aufgeladene politische Stellung der Grünen. Wenn die Übernahme von Verantwortung bei den anderen Parteien so weit mehr ausgeprägt ist als bei uns, schadet dies gerade uns Grünen. Wenn eine Landesvorsitzende und ein Fraktionsvorsitzender zur Übernahme solcher Verantwortung bereit sind, stellt sich die Frage nach Konsequenzen bei den Senatsmitgliedern immer eindringlicher, vor allem bei der Spitzenkandidatin, mit der exklusiv im Wahlkampf geworben wurde und die seit dem Jahr 1991 in der Partei eine prägende Stellung einnimmt.

Zurück

Einen Kommentar schreiben