Tor der Woche

Stuhl-Gang

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Die so genannte Stuhl-Affäre der Bürgerschaft schadet allen in ihr vertretenen Parteien. Aus ihr könnte man/frau eine Menge  lernen. So man/frau den will. Oder kann.

 

Als ob es noch eines weiteren Beweises bedurft hätte! Im Innenleben des Hauses der Bremischen Bürgerschaft gedeihen die unsinnigsten, aber auch die überflüssigsten, Skandale und Skandälchen. Bevor irgendein Gremium unseres Parlamentes in einem auch nur ansatzweise nachvollziehbaren geordneten Verfahren irgendeine Befassung, oder gar Beschluss, zur Zukunft der Parlaments-Stühle eingeleitet hätte, werden Nicht- oder Halb-Informationen an die Presse geleakt, die - oh Wunder - einen medialen Sturm der Entrüstung produzieren. Mehr Eigentor war selten!

 

Geordnete Verfahren würden dem hohen Hause wirklich gut tun. Etwa Vorlagen im Vorstand über den Zustand des jetzigen Gestühls, Beurteilungen des Ausmaßes von Rücken- und anderen gesundheitlichen Problemen bei Angeodneten und anderen Mit-Sitzern, Gutachten der Hüter des Denkmalschutzes, Wirtschaftlichkeitsberechnungen von A, wie Aufarbeitung der bestehenden Stühle, bis Z, wie möglichst kostensparender Zukauf von neuem Gestühl, und immer so weiter. Auf einer solchen Basis könnten dann, nach eingehender Beratung und Abwägung rationale Entscheidungen getroffen werden. Diese könnten dann auch dem geneigten Publikum präsentiert werden, mit den dazugehörigen Argumenten und Informationen.

 

All das wird wohl Konjunktiv bleiben, weil die Bürgerschaftskanzlei so weder arbeitet noch funktioniert. Bleibt noch die Frage nach der Verantwortung für den ganzen Schlamassel. Traditionell trägt die stärkste Partei im Hause diese Verantwortung. Nach jeder Wahl wird dieses Privileg von den anderen Fraktionen eingefordert.  Wie in allen Parlamenten wird dies auch in Bremen der stärksten Fraktion zugestanden. Was sie daraus macht, dafür muss sie dann auch gerade stehen. Vier Grüne VizepräsidentInnen der Bürgerschaft könnten an einem langen Kaminabend eine Menge darüber erzählen.

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